Es ist sehr bedauerlich, dass die Geschäftsführung der Berlinale trotz der nachgewiesenen negativen Auswirkungen durch Uber weiterhin auf die finanzielle Unterstützung des Unternehmens zurückgreift. Es ist wichtig, dass Organisationen und Veranstaltungen wie die Berlinale die gesellschaftlichen Auswirkungen ihrer Sponsoren und Partner berücksichtigen und verantwortungsbewusste Entscheidungen treffen.

Die fortgesetzte Nutzung von Uber als Sponsor könnte die Wahrnehmung der Berlinale beeinflussen und dazu führen, dass sie mit den negativen Auswirkungen in Verbindung gebracht wird, die mit Uber in Verbindung gebracht werden. Es ist daher wichtig, dass die Berlinale und ähnliche Organisationen darauf achten, Partnerschaften einzugehen, die mit ihren Werten und Zielen im Einklang stehen.

Es wäre sinnvoll, dass die Berlinale alternative Sponsoren und Partnerschaften in Betracht zieht, die nicht die negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, die mit Uber verbunden sind. Durch die Unterstützung von Unternehmen, die sich für soziale Verantwortung, Nachhaltigkeit und faire Arbeitsbedingungen einsetzen, könnte die Berlinale eine positive Botschaft senden und einen Beitrag zu einer besseren Gesellschaft leisten.

Unsere Kritik am wirtschaftlichen Handeln von Uber bezieht sich nicht nur auf viele Aspekte des teilweise illegalen Vorgehens des Unternehmens, sondern insbesondere auch auf die prekären Arbeitsverhältnisse bei Uber Partnerbetriebe.  Uber treibt die online-vermittelte prekäre Arbeit „von Job zu Job“ voran, es gehen Sozialversicherungsbeiträge verloren, Menschen geraten in Abhängigkeit ohne sichere, planbare Einkünfte. All diese Tatsachen sind in Fachkreisen und auch dem Land Berlin längst bekannt. Vor allem aber tritt Uber die demokratischen Werte des Rechtsstaats mit Füßen, ignoriert regelmäßig Gerichtsurteile und musste weltweit bereits Bußgelder in Milliardenhöhe bezahlen.

Die Leitung der Berlinale versicherte uns, dass die deutschen Arbeits- und Sozialbestimmungen von „Uber“ eingehalten werden müssen, da dies vertraglich mit „Uber“ vereinbart wurde. Eine Kontrolle, ob dies jedoch auch eingehalten wird, wird es von Seiten der Berlinale-Leitung nicht geben. Die Berlinale-Leitung stellte jedoch in Aussicht, dass man „Uber“ nicht als langfristigen Sponsor betrachtet. Vielmehr möchte man mit Unternehmen kooperieren, die den Standards der Berlinale weitestgehend entsprechen. Wir sind gespannt darauf, ob die neue Berlinale-Leitung mit dem Berliner Taxigewerbe während der kommenden Berlinale zusammenarbeiten wird, um eine ökologische und sozial gerechte Mobilität sowie eine Win-Win-Situation für die gesamte Stadt Berlin zu erreichen.

Vorstand der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.

Die Förderrichtlinie Wirtschaftsnahe Elektromobilität (WELMO) – das Programm zur Förderung der gewerblichen E-Mobilität in Berlin – wurde bis zum 31.12.2025 verlängert. Die Initiative wird weiterhin von der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWiEnBe) unterstützt und weiterentwickelt. Damit setzt das Land Berlin ein klares Zeichen für die Zukunft der Elektromobilität im Wirtschaftsverkehr.

Das Programm konzentriert sich unter anderem auf den Erwerb (Kauf, Leasing) von gewerblich genutzten elektrisch betriebenen Fahrzeugen, wie beispielsweise Taxis und Inklusionstaxis. Ab sofort und bis zum 31. Dezember 2025 besteht die Möglichkeit, eine Förderung für den Erwerb von rein batterieelektrischen oder Brennstoffzellen-Fahrzeugen zu beantragen.

Im Namen des Berliner Taxigewerbes möchten wir unseren Dank für die Förderung und wirtschaftliche Unterstützung der Berliner Taxiunternehmer aussprechen. Dieser Schritt ist von großer Bedeutung für die Zukunft und ermöglicht es, die gesetzten Ziele zu erreichen – insbesondere durch eine maßgeschneiderte und zielgerichtete Finanzierungsförderung für den Mittelstand.

Der Vorstand

Förderrichtlinie (pdf).

Hinter uns liegen zwölf schwierige Monate mit zahlreichen Veränderungen und Herausforderungen, die dazu geführt haben, dass immer weniger Taxis auf den Straßen Berlins unterwegs sind. Viele Kollegen haben das Gewerbe verlassen und sich neu orientiert. Auch wir müssen uns grundlegend neu aufstellen, um in der Zukunft weiterhin bestehen zu können. Globalisierung, Marktdruck, epochale technologische Veränderungen sowie eine zunehmende Ausrichtung an der Nachhaltigkeit von Dienstleistungen haben neue strategische Optionen eröffnet und zu neuen Unternehmenspraktiken geführt. Hier müssen wir die neuen Chancen ergreifen, um unsere Existenz langfristig zu sichern. Der kommende Festpreiskorridor sowie die Mindestentgelte für Mietwagen werden grundlegende Elemente unserer zukünftigen Geschäftsstrategie darstellen.

Ein neues Jahr bringt stets die Möglichkeit für einen frischen Start, neue Herausforderungen und aufregende Chancen mit sich. Es ist die Zeit, sich Ziele zu setzen, persönlich zu wachsen und positive Veränderungen anzustreben. Auch wir planen die Einführung einer neuen Vermittlung von Krankenfahrten, von der alle Mitglieder profitieren können. Die Abrechnung gegenüber Krankenkassen hat sich bei uns erfolgreich etabliert, wodurch immer mehr Unternehmen davon profitieren. Es bestehen Chancen, die schwierige Zeit zu überstehen und unsere Position zu stärken. In der Zukunft müssen wir uns verbessern, sodass jedem klar ist, dass die Mitglieder unserer Innung höchste Qualität bieten. Wir setzen uns weiterhin für den Fortbestand des Berliner Taxigewerbes ein.

An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei unseren Mitgliedern für ihre Mitgliedschaft und Loyalität bedanken. Für das neue Jahr wünschen wir allen Mitgliedern, Freunden und Geschäftspartnern alles Gute, vor allem viel Gesundheit, und einen fröhlichen Rutsch ins neue Jahr.

Der Vorstand der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.

Auf Einladung der Berlinale Chefin Mariette Rissenbeek traf sich die Berlinale Leitung mit der Berliner Taxiinnung. Der Vorsitzende der Berliner Taxiinnung, Leszek Nadolski wurde von dem Bundesgeschäftsführer DMV Patrick Meinhardt begleitet.

Nachdem es im letzten Jahr große Unstimmigkeiten wegen der Verpflichtung von „Uber“ als Hauptsponsor gegeben hatte, war die Berlinale Leitung darum bemüht, im Vorfeld eine strategische Zusammenarbeit mit dem Berliner Taxigewerbe zu erreichen.

Hier wurde klargestellt, dass die Berlinale auf die Finanzkraft von Uber als einem Hauptsponsor in 2024 noch angewiesen sei. 22 Mio € muss die Berlinale selbst erwirtschaften, lediglich 35% der Kosten werden vom Staat getragen.

„Uber“ stellt im Jahr 2024 65 Fahrzeuge für den Transport der V.IP. zur Verfügung. Hinzu kommen noch 15 wasserstoffbetriebene Shuttlefahrzeuge, die den Transport der V.I.P. von und zum Flughafen BER leisten sollen. Diese Leistung beträgt laut der Berlinale Leitung ca. 600000 Euro. Nebenbei hat die Berlinale in 2023 zusätzlich noch 23000 Euro für Taxifahrten ausgegeben.

Die Berlinale Leitung versicherte der Berliner Taxiinnung, das die deutschen Arbeits- und Sozialbestimmungen von „Uber“ eingehalten werden müssen, dies sei mit „Uber“ so vertraglich vereinbart. Eine Kontrolle, ob der Uber-Generalunternehmer dies aber auch einhalte, wird es von Seiten der Berlinale Leitung nicht geben. „Da muss der Zoll als Kontrollinstanz an der Berlinale die beteiligten Fahrer und Fahrerinnen von Uber kontrollieren, um Missbrauch zu verhindern“, so der Vorsitzende der Berliner Taxiinnung Leszek Nadolski.

Die Berlinale Leitung stellte aber in Aussicht, dass man „Uber“ nicht als langfristigen Sponsor sehe. Vielmehr will man mit Unternehmen kooperieren, die mit den Standards der Berlinale mehr als konform gehen.

Deshalb will man auch im strategischen Bereich der Berlinale mit dem Berliner Taxigewerbe zusammenarbeiten. Bis zu 23000 Gäste werden an den Veranstaltungen der Berlinale 2024 teilnehmen. Um für diese Besucher eine Möglichkeit der besseren Mobilität zu erreichen, will die Berlinale Leitung mit der Berliner Taxi Innung temporäre Taxihaltestellen einrichten lassen, damit die Gäste aus den Veranstaltungen leichter und besser mit Taxen nach Hause fahren können.

Für die Zukunft will die Berlinale Leitung mit der Berliner Taxiinnung zusammenarbeiten, damit Mobilität ökologisch, sozial gerecht und eine win win Situation für die ganze Stadt Berlin wird.

Der Vorstand

Text und Bild: Jürgen Jänen

Am Freitag, den 01.12.2023, fand die Mitgliederversammlung der Berliner Taxiinnung in Spandau statt. Ab 18:00 Uhr ging es los – es war wie immer eine lebhafte Veranstaltung. Neben dem Rückblick auf die Arbeit des letzten Jahres, wurden einige fachspezifische Themen besprochen, darunter wichtige Punkte wie der Tarifkorridor und seine praktische Anwendung, Mindestentgelte für Mietwagen, sowie der Vertrag mit allen gesetzlichen Krankenkassen nochmals erläutert.

Der Vorsitzende der Berliner Taxiinnung legte die Gespräche mit der Berlinale, den Berliner Filmfestspielen dar. Sehr zum Unmut der Berliner Taxiinnung hat die Berlinale wieder einen Vertrag mit Uber abgeschlossen. Im Gespräch zwischen Berliner Taxiinnung und den Filmfestspielen konnten aber temporäre Taxihalteplätze an den Berlinale Spielstätten vereinbart werden und man will nach der Berliner Filmfestspiele schnell Gespräche über den Transport der Gäste sprechen. Nadolski ist sich sicher, das das Taxigewerbe auch den V.I.P. Shuttledienst stemmen könnte.

Als Gast aus der Politik war der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion anwesend. In seinem Gastbeitrag ging er auf die Situation des Berliner Taxigewerbes ein und sicherte seine Unterstützung zu, In der neuen Koalition seien politische Entscheidungen pro Taxigewerbe einfacher. Die Grünen Verkehrssenatorinnen der letzten Jahre seien da nicht so kooperativ gewesen.

Hermann Waldner, Inhaber der Berliner Funkzentralen, stand den Mitgliedern Rede und Antwort bezüglich der Aufnahme der LDS-Taxi in die Funkvermittlung im Berliner Gebiet. Auf die Frage, ob Taxi Berlin gezwungen ist, Funkaufträge an LDS-Taxis in Berlin zu vermitteln?

Hat Hermann Waldner folgende Aussage getroffen.

Als marktbeherrschendes Unternehmen ist man grundsätzlich nicht mehr berechtigt, Geschäftspartnern oder Konsumenten Dienstleistungen oder andere Dinge ohne wichtigen Grund für diesen Geschäftszweig zu verweigern. Genauso wenig, wie eine marktbeherrschende Taxizentrale die Dienstleistung der Auftragsvermittlung an die in ihrem Marktgebiet zugelassenen Taxis verweigern kann, kann sie diese Dienstleistung anderen in diesem Gebiet berechtigten Taxis, die gesetzlich einfach nur berechtigt sind Aufträge anzunehmen, diese Leistung verweigern.

Eine Ausnahme gibt es natürlich dann, wenn es gerichtlich anerkennbare Gründe in der Ausrichtung des Unternehmens oder in der Person des Unternehmers gibt, die dafür geeignet sein könnten, die Leistung an ein solches Unternehmen oder an eine solche Person zu verweigern. Aus dieser Gesetzeslage heraus kann eine marktbeherrschende Taxizentrale jederzeit gerichtlich gezwungen werden, ihre Dienstleistung allen berechtigten Unternehmern in ihrem Marktgebiet anzubieten. Bei einem ähnlich gelagerten Beispiel ist es einer marktbeherrschenden Zentrale wie Taxi Berlin es ist auch untersagt, Fremdwerbung auf den Taxis der angeschlossenen Unternehmen zu verbieten.

In unserem angezweifelten und angefeindeten Fall der Auftragsvermittlung an LDS-Taxis wäre der juristische Sachverhalt ebenso eindeutig und würde jederzeit zwangsweise zu so einer Entscheidung führen, wie ich sie bereits getroffen habe.

Die Mitglieder waren diesen Aussagen gegenüber sehr skeptisch und forderten Aufklärung durch die Zuständige Behörde, wieso sie den kleiner werdenden Markt nun auch für LdS Taxen öffnen wolle.
Über die Frage der Kündigung des Bundesverbands ist nochmal abgestimmt worden. Hier war das Ergebnis eindeutig in dem die Kündigung der Mitgliedschaft von der Mitgliederversammlung bestätige wurde.
Der Vorstand bedankt sich bei allen, die für die Organisation und Umsetzung der Versammlung beigetragen haben.

Der Vorstand

Foto/Text JJ

Laut einer Pressemittteilung von „Taxi Berlin“ werden ab dem 1.12.2023 auch die Taxis aus LDS, die eine Ladeberechtigung am Flughafen BER haben, in die Funkvermittlung von Berlin mit aufgenommen.

Dies sorgte für große Irritationen und Unverständnis bei den Mitgliedern der Berliner Taxiinnung. Seit Tagen rumorte es und viele verunsicherte Unternehmer kontaktierten uns und waren sehr aufgebracht. Seit dem 27.11.2023 herrscht zumindestens darin Klarheit, dass die alteingesessene Berliner Funkzentrale dies in einer Pressemitteilung weitgehend bestätigte.

Dabei wird in deren Pressemitteilung die Behauptung aufgestellt, dass der Amtsleiter des Verkehrsamtes LDS, ein Herr Brumme, die Bitte ausdrücklich geäußert habe, dass die Vermittlung von Funkaufträgen an Taxis aus LDS in Berlin von der Funkzentrale Berlin mit übernommen werde. Dies, so laut der bereits erwähnten Pressemitteilung, werde ausdrücklich von der LABO Berlin unterstützt.

Hier muss man sich die Frage stellen, auf welcher gesetzlichen Grundlage werden die Funkvermittlungen angeordnet oder erbeten? In der Pressemitteilung wird es so formuliert: „da die Berliner Funkzentrale eine marktbeherrschende Stellung einnehme, sei sie verpflichtet, die Fahrer und Fahrerinnen aus LDS aufnehmen zu müssen“.

Wir leben in einer freien und sozialen Marktwirtschaft. Da kann kein Unternehmer gezwungen werden, Vermittlungen, die er eigentlich nicht machen möchte, durchführen zu müssen. Der Passus, dass Fahrer, die eine Ladegenehmigung für den Flughafen BER haben, dürfen an Taxihaltestellen in der Hauptstadt aufnehmen, aber die Schlussfolgerung, dass man sie in die Funkvermittlung aufnehmen muss, so wie die Berliner Funkzentrale es behauptet, ist mit keiner Vereinbarung noch in einem Gesetz gedeckt.

Da die Berliner Funkzentrale „Taxi Berlin,“ sich als marktbeherrschendes Unternehmen bezeichnet, hat sie auch eine Fürsorgepflicht für ihre Berliner Taxiunternehmen, die sich seit Jahren an diese Funkzentrale gebunden haben. Der hartumkämpfte Berliner Markt, kostete schon fast 35% der Berliner Taxiunternehmen die Existenz. Hier wird neben dem unlauteren Wettbewerb durch Uber, Bolt und co. eine weitere Schwächung der Berliner Betriebe unterstützt. So werden neue Mitbewerber auf dem schrumpfenden Taximarkt eingeführt.

Nach unseren Informationen und auch auf Nachfrage bei der zuständigen Behörde ist unser heutiger (28.11.2023) Kenntnisstand, dass diese Funkvermittlungen an die LDS-Taxis in den Berliner Behörden unbekannt sind. Wir fordern Aufklärung, damit es keine weiteren Missverständnisse gibt.

Der Vorstand

Text JJ

Auf Einladung des Vorsitzenden der Berliner Taxiinnung, Leszek Nadolski, diskutierten die Vertreter der Berliner Taxiinnung, der Branchenkoordinator der IHK, Dr. Lutz Kaden und die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus Antje Kapek über die Zukunft des Berliner Taxigewerbes und die Auswirkungen der Liberalisierung des Personenbeförderungsgewerbes.

Neben der allgemeinen Tarifpolitik des Berliner Taxi-Gewerbes, Tarifkorridoren sowie Festpreisen wurde intensiv über das Bolt/Uber-System und deren unlauteren Geschäftspraktiken besprochen.

Bolt, Uber und Co. operieren in einer Grauzone der Wirtschaft und scheinen dabei ihre Hände in Unschuld zu waschen. Die Partnerbetriebe von Bolt, Uber und Co. treten ganz offensichtlich mit Dumpingpreisen und unter Federführung der Online-Vermittlungsplattformen auf, offensichtlich mit dem Ziel der Marktverdrängung.

Frau Kapek sind die Probleme des Taxigewerbes und die zweifelhaften Geschäftspraktiken von Bolt und Uber bewusst. Frau Kapek sieht dringenden Handlungsbedarf neben der Festpreisoption vor allem bei der Regulierung von Mindestpreisen in der Mietwagenbranche von Uber und Co. „Nicht kostendeckende Preise im Mietwagensektor sind ruinöser Wettbewerb, der der ganzen Personenbeförderung in Berlin schaden“, so der Vorsitzende der Berliner Taxiinnung Leszek Nadolski.

für den Vorstand Leszek Nadolski

Wir möchten alle Mitgliederinnen und Mitglieder informieren, dass am Freitag den 01.12.2023 um 18:30 Uhr unsere jährliche ordentliche Mitgliederversammlung stadt finden wird. Standort: Seniorenklub Lindenufer, Mauerstraße 10A in 13597 Berlin Spandau. Die Einladung und die Tagesordnung werden allen Mitgliedern persönlich zugeschickt. Wir freuen uns auf den persönlichen Austausch mit Euch.

Der Vorstand