Pressemitteilung

Genehmigungsbehörde verhängt hohes Bußgeld gegen illegales Mietwagen-Unternehmen Novelliertes Personenbeförderungsrecht: Kontrollmöglichkeiten haben sich mit der Ausgabe von Ordnungsnummern für Mietwagen deutlich verbessert Kontrollen sowohl des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) als auch der Polizei Berlin haben einen besonders schwerwiegenden Fall von illegalem Mietwagen-Betrieb aufgedeckt: Das LABO verhängte jetzt ein Bußgeld in Höhe von 500.000 Euro gegen den Geschäftsführer eines illegal agierenden Mietwagen-Unternehmens. Das Unternehmen hatte von August 2021 bis März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür erforderliche Genehmigung zu besitzen. Durch die Kontrollen ist bereits seit Längerem bekannt, dass einzelne Mietwagen in der Stadt unterwegs sind, die nicht die erforderliche Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung besitzen. Laut den bisherigen Ermittlungen war dies möglich, weil die Unternehmen den Vermittlungsdiensten bei der Registrierung gefälschte Unterlagen vorgelegt hatten.

Der genannte Fall ist der erste einer Reihe weiterer Verfahren, in denen das LABO wegen solcher ungenehmigten Fahrten ermittelt. Mit weiteren Bußgeldentscheidungen ist daher zu rechnen. Das LABO verfolgt und ahndet konsequent Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz sowohl im Interesse der Fahrgäste als vor allem auch zum Schutz der rund 650 Unternehmen im Mietwagen-sowie der rund 2.100 Unternehmen im Taxigewerbe, die ihr Gewerbe ordnungsgemäß ausüben.

Die rund 4.500 legalen Mietwagen, die man per App über Vermittlungsdienste wie Uber, FreeNow oder Bolt für individuelle Fahrten buchen kann, gehören inzwischen zum gewohnten Straßenbild wie die etwa 5.800 Berliner Taxen. Zu erkennen sind die Fahrzeuge, die eine Konzession des hierfür zuständigen LABO als Genehmigungsbehörde besitzen, an einer Ordnungsnummer an der Heckscheibe, die seit der (im August 2021 in Kraft getretenen) Novelle des

Personenbeförderungsrechts auch für Mietwagen Pflicht ist. Diese weißen Nummern auf blauem Grund, die exklusiv für genehmigte Fahrzeuge ausgegeben werden, müssen jeweils gut sichtbar an der rechten unteren Ecke der Heckscheibe angebracht sein.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten raten daher allen Fahrgästen im Interesse der eigenen Sicherheit, von der Beförderung durch Fahrzeuge ohne Ordnungsnummer Abstand zu nehmen. Denn ist ein zur Personenbeförderung eingesetztes Fahrzeug nicht ordnungsgemäß konzessioniert, sind das Fahrzeug sowie die Insassen regelmäßig auch nicht hinreichend gegen etwaige Schäden versichert. Außerdem besteht die Gefahr, dass sich das Fahrzeug nicht in einem ordnungsgemäßen technischen Zustand befindet.

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Die Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK Berlin) hat am 28. Juni 2022 zum Sommerfest ins Ludwig-Erhardt-Haus eingeladen. Zu der Veranstaltung waren rund 2000 Gäste aus der Berliner Wirtschaft, Politik und Verwaltung sowie aus der Stadtgesellschaft geladen.

Kurz zuvor wählte die Vollversammlung der Berliner Kammer den Unternehmer Sebastian Stietzel in das Ehrenamt als Präsident der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK).

Zu diesem Anlass haben auch wir als Innung des Berliner Taxigewerbes mit einem eigenen Stand dem Publikum die nachhaltige Zukunft des Taxigewerbes präsentiert.

Unsere geschäftsführenden Vorstände Leszek Nadolski und Hayrettin Şimşek konnten hierbei auch die Gelegenheit des zwanglosen Rahmens nutzen, mit politischen Entscheidungsträgern wie z.B. der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey informelle Gespräche zu führen.

Laut Giffey ist die IHK der Ort, wo alles zusammenkommt und das Taxi ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Stadt Berlin.

Der Vorstand

Am 7. Juni traf Leszek Nadolski sich im Besprechungsraum der Innung des Berliner Taxigewerbes e. V. mit Axel Rühle von der Zeitschrift Taxi Times und drei Spezialisten für Seniorensicherheit des Berliner Landeskriminalamts. Es wurde besprochen, wie man Taxifahrer für Fahrten mit Senioren sensibilisieren kann, damit diese nicht auf einen Trickbetrug hereinzufallen.

Betrügerbanden, die jede Gelegenheit nutzen, mit wenig Aufwand viel Geld zu erbeuten, haben den „Enkeltrick“ weiterentwickelt und rufen aus Callcentern im Ausland ältere Menschen an, geben sich als Polizisten oder Rechtsanwälte aus und erzählen eine Schreckensgeschichte, dass z. B. die Tochter einen schweren Unfall verursacht hat und nur mit einer hohen Kaution vor dem Gefängnis gerettet werden kann. Die geschockten Opfer lassen sich dann oft im Taxi zur Bank fahren, um Bargeld abzuheben und anschließend einer Kontaktperson zu geben, die dann mit dem Geld verschwindet.

Die Polizei hofft, dass solche Trickbetrugsfälle durch Taxifahrer verhindert werden können, denen die Betrugsmasche bekannt ist. Sie sollen bei Fahrten zur Bank mit älteren Menschen besonders aufmerksam sein, denn oft liegt bei ihnen die einzige Chance, in das Geschehen einzugreifen. Kriminalhauptkommissarin Yvonne Schiefer vom LKA erläuterte: „Wenn der angerufene ältere Mensch sich erst einmal auf das Telefongespräch eingelassen hat, wird er von den Tätern so unter Druck gesetzt, dass in der Regel kaum noch jemand einschreiten kann – bis das Geld dann weg ist.“

Mit Flyern bzw. Faltblättern sollen die Fahrer angesprochen werden, nicht die Fahrgäste, denn von ihnen sei kaum zu erwarten, in ihrer Aufregung Aufmerksamkeit für Aufkleber oder Broschüren im Taxi aufzubringen. Diese Aufmerksamkeit müssen die Taxifahrer stattdessen im persönlichen Gespräch erreichen. Wie das ablaufen kann, soll nun Inhalt eines Faltblattes sein, das das Landeskriminalamt in Absprache mit Taxi-Innung und Taxi Times erstellen wird.

Der Vorstand

Update 30.Mai 2022: Die Umstellung ist aufgrund technischer Probleme noch nicht möglich!

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Wir möchten informieren, dass das System zur Nutzung der Terminalvorfahrt am BER für Taxen seit dieser Woche umgestellt wurde. Hierbei handelt es sich um eine „Testphase”, die der Kritik aus dem Berliner Gewerbe zur bisherigen Regelung Rechnung tragen soll.

Beim letzten Fachgespräch mit der Senatsverwaltung, 15. März 2022, hatten wir mitgeteilt, dass die drei kostenfreien Durchfahrten pro Tag (jeweils 10 Minuten) nicht ausreichend sind und bei Überschreitung zu Mehrkosten bei Taxiunternehmern führt.

Die Senatsverwaltung hat daraufhin mit der Flughafengesellschaft – in dem Fachgespräch von uns skizzierte Vorfahrtsmodell – erörtert, so dass auch zumindest für den überwiegenden Teil der Buchungsfälle das Problem gelöst wird. Dieses wird nun zunächst für einen zweimonatigen Testzeitraum in folgender Form von der FBB getestet:

So wird nun die Anzahl der registrierten Einfahrten um 08:00, 16:00 und 00:00 Uhr auf null gesetzt. Damit soll es den Taxiunternehmen ermöglicht werden, in verschiedenen Fahrer-Schichten den BER mehrfach anzufahren. Zudem wird es die Möglichkeit geben, in diesen Zeitfenstern 3x in die Vorfahrt der E1 (Abflug) und 3x in die Vorfahrt der E0 (Ankunft) einzufahren. Damit soll es den Taxifahrern zudem ermöglicht werden 3x pro Zeitfenster (z.B. 08:00-15:59) den BER anzufahren und Gäste für das Terminal T1 auf der E1 sowie Gäste für das Terminal T2 auf der E0 abzusetzen.

Der Testzeitraum dient dazu, ob die neue Regelung dem Bedarf der von uns genannten Unternehmen mit häufigen Durchfahrten einzelner Taxis entlastet und gerecht wird.

Ob diese neue Regelung weitere Nachjustierungen benötigt, hängt von unseren Erfahrungen ab. Deshalb wäre es sinnvoll, eine Rückmeldung zu erhalten, um bei der Optimierung mitwirken zu können und unsere Dienstleistung, ohne Einschränkungen zu 100 Prozent, zu erfüllen.

Der Vorstand

Die erste Tarifänderung des Jahres 2022 steht vor der Tür. Nach Beschlussfassung der 11. Änderungsverordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr durch den Senat am 03.05.2022 zur Einführung des einheitlichen Flughafentarifs ab BER hat die Senatsverwaltung nun gestern (18.05.2022) mitgeteilt, dass die Tarifänderung am 14. Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft tritt, also am 1. Juni 2022. Leider wurde nur der Flughafentarif beschlossen und der Berliner Taxitarif wird noch auf sich warten müssen. Seit der letzten Tarifanpassung Ende 2019 haben sich die Rahmenbedingungen stark verändert. Es ist sehr bedauerlich, dass wir die Taxameter Umstellung zweimal bezahlen müssen und angesichts der „explodierenden“ Kraftstoffpreise wird eine schnelle Entlastung für Berliner Taxiunternehmen leider nicht möglich sein.

Wir befürchten, dass noch mehr Taxiunternehmer den Druck nicht mehr Stand halten können und ihren Job AUFGEBEN werden. Deshalb haben wir in einem Schreiben an die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) vorgeschlagen, zunächst nur die 400 Taxis mit BER-Ladeberechtigung zur Einprogrammierung der neuen Flughafen-Tarifstufe zu verpflichten. Leider steht bisher die Antwort noch aus.

Die elfte Verordnung Download.

Hier die BER Tarifänderung 2022.

Tarif 1 (Unverändert)
Kurzstrecke bis 2 km 6,00 €

Tarif 2 (Unverändert)
Einschaltgebühr  3,90 €
1. bis 7 km          2,30 €
ab den 8 km        1,65 €
Wartezeit /h      33,00 €

Tarif 3 (Anzuwenden für sämtliche Fahrten vom BER)
Einschaltgebühr  3,90 €
1. bis 5 km          2,20 €
ab den 6 km        1,75 €
Wartezeit /h      30,00 €
Zuschlag BER     1,50 €

Eine Einführung von Festpreisen für bestimmte Verbindungen zwischen dem Flughafen BER und Fahrtzielen in Berlin wurde geprüft und vorerst zurückgestellt.

Der Vorstand

Trotz des enormen finanziellen Druckes, dem auch unser Gewerbe hinsichtlich steigender Treibstoffkosten ausgesetzt ist, wollen wir unsere Innovationsfähigkeit und -willigkeit unter Beweis stellen. Hierzu haben wir als „Taxiinnung“ am Freitag, den 29. April 2022, auf dem Gelände des Westhafens eine Pressekonferenz abgehalten, auf der wir auf die Zukunft ausgerichtete Möglichkeiten präsentieren konnten. Über das große Interesse der Medien waren wir angenehm überrascht, zeigt es uns doch, dass sich die Öffentlichkeit unserer Lage bewußt ist. Die Vielzahl der Themen haben deutlich gezeigt, wie Taxis als fester Bestandteil des ÖPNV gefährdet sind. Neben der immer größeren Zahl von Problemen wie den Auswirkungen der Coronapandemie, dem BER, der Tarifpolitik, den taxiähnlichen Angeboten des Mietwagensektors ging es hierbei in erster Linie um Lärmvermeidung und Luftreinhaltung durch alternative Antriebsarten gegenüber den herkömmlichen Verbrennungsmotoren.

Hier stehen im Wesentlichen zwei Varianten zur Verfügung.

Zum einen gibt es die reinen Batteriefahrzeuge. Diese müssen allerdings langwierig geladen werden, um eine mäßige Reichweite zu erlangen, was ihre Tauglichkeit für die Anwendung als Taxi stark einschränkt. Fünfzig E-Taxis versehen inzwischen trotz aller Fährnisse ihren Dienst. Deshalb soll, angefangen mit dem Standort BER, ein Netz an Batteriewechselstationen aufgebaut werden, in denen in wenigen Minuten ein vollautomatischer Akkutausch vorgenommen werden kann. Da zu erwarten ist, dass die Industrie (Mineralölkonzerne) schneller reagiert als staatliche Stellen mit der Ausstattung von Ladesäulen an Straßenrändern oder sogar Taxihalteplätzen, wäre dies ein erleichternder und somit richtiger Schritt in eine CO²-ärmere Zukunft.

Eine weitere Alternative gleitet derzeit unberechtigterweise etwas aus dem Blickwinkel. Auch hier ist das lauteste Geräusch das Abrollgeräusch der Reifen. Das Tanken dauert nicht länger als fünfzig Liter Heizöl zu fassen und ist von der Handhabung nahezu identisch, die Reichweite mit nahezu 400 Kilometern sicher ausreichend. Und der Preis? Neunfuffzig für hundert Kilometer. Das ist konkurrenzfähig! Die Möglichkeiten zum Nachtanken sind auch hier derzeit noch begrenzt, stehen aber schon an wenigen normalen Tankstellen zur Verfügung, so dass auch Fernfahrten möglich sind. Leider ist die Modellpalette an angebotenen Fahrzeugen nach dem Ausstieg eines deutschen Herstellers sehr übersichtlich. Auch dieser Antrieb ist eine saubere Sache: Der Stoff, der aus dem Wasser ist – und nach der „Arbeit“ wieder zu Wasser wird.

Beide Treibstoffe bzw. Antriebsarten haben spezifische Vor- und Nachteile. Ihre Ausrichtung auf eine umweltfreundlichere Zukunft ist ihnen jedoch gemein. Ebenfalls gemein ist ihnen allerdings auch ein heftiger Preisschub in der Anschaffung ggü. herkömmlichen Fahrzeugen. Insofern ist eine allmähliche Umrüstung von mindestens zwei Dritteln der Berliner Taxiflotte innerhalb der nächsten fünf Jahre ein ambitioniertes Ziel, das womöglich durch die gebeutelte Taxibranche allein nicht ohne Anschub zu erreichen ist.

Der Vorstand

Erste Jahrespressekonferenz der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.

Wann?

28.04.2022 ab 11:00 Uhr

Wo?

Teil A.: Im Rundbau der BEHALA, Westhafenstraße 1, 13353 Berlin; Teil B:  An der Pilotwechselanlage des Berliner Joint Ventures INFRAMobility-Dianba, Westhafenstraße 4, 13353 Berlin.

Lageplan Download

Um Journalisten-Akkreditierung per E-Mail wird gebeten:

presse@taxiinnung.org.

Es ist unfassbar, wie sich die ganze Welt in kürzester Zeit verändert hat. Wir scheinen in den letzten Jahren keinen Moment der Ruhe gegönnt zu bekommen, sondern es wirkt, als sei und bleibe alles auf Messers Schneide.

Eine Krise jagt die nächste und wir müssen immer wieder lernen, mit neuen Herausforderungen umzugehen.

Trotzdem sind wir  überzeugt, dass wir auch diese neueste Krise gemeinsam mit Bedacht und Geduld überstehen werden. Aus Erfahrung wissen wir, dass Zeiten der Genügsamkeit immer wieder kommen und diejenigen glücklich sind, welche ihren Wert dann erkennen.

Trotz der schweren Zeit wünschen wir allen unseren Mitgliedern und deren Familien, Freunden und Geschäftspartnern von ganzem Herzen alles Gute, Gesundheit und Willenskraft!

Frohe Ostern.

Der Vorstand

Heinz Peter, von 1969 bis 1995 Vorsitzender der Innung des Berliner Taxigewerbes e. V., hat uns für immer verlassen. Er verstarb am Freitag, dem 01. April 2022, im Alter von 92 Jahren. Heinz Peter, der seit 1948 Taxi fuhr, schlug als Innungs-Vorsitzender eine moderne, kommunikative Form der Gewerbepolitik ein und vertrat die Stimme Berlins auch auf Bundes – und auf internationaler Ebene. Heinz Peters größte Herzensangelegenheit war es immer, den „Ur-Taxifahrer “ Gustav Hartmann nicht zu vergessen. Ihm zu Ehren gründete Heinz Peter am 12.12.1991 den Gustav-Hartmann-Unterstützungsverein e. V., der bis heute noch existiert.

Wir werden Heinz Peter immer in liebevoller Erinnerung behalten und sein Andenken wahren.

Der Vorstand

In Berlin nimmt das Batteriewechsel-Projekt von INFRADIANBA an Fahrt auf. Das Taxi ist ein wichtiger Bestandteil

bei diesem Projekt und bis 2027 /28 sollen „für die Elektrifizierung des Berliner Taxigewerbes“ 30 Batteriewechselstationen

in der Hauptstadt entstehen.

Wie bereits die Fachzeitschrift Taxi Times berichtet hat, werden die Batteriewechselstationen in Berlin ausgebaut: „Realisiert werden soll das demnächst am neuen Berliner Flughafen BER als einem von insgesamt vier Standorten, inklusive der bereits bestehenden Station am Westhafen.“ 

Um das Klimaschutzziel zu erreichen, werden wir uns als Taxigewerbe ebenfalls in vielen Projekten eingliedern und alternative Antriebe unterstützen, die auch bezahlbar und speziell den Anforderungen vom Taxigewerbe entsprechen sollten.

Ein kurzes Video dazu gibt es dazu auf dem YouTube-Kanal von Taxi Times: