Der Jahreswechsel steht vor der Tür und das turbulente Corona-Jahr 2020, welches definitiv in die Geschichte eingehen wird, können wir endlich hinter uns lassen. Gemeinsam haben wir viel erlebt – und viel erreicht, auch wenn es oft nicht einfach war. In diesem Sinne wünschen wir allen Innungsmitgliedern, Geschäftspartnern ein guten Rutsch ins Jahr 2021. Möge der Jahreswechsel uns Glück bringen.
Der Vorstand
Heute am 08.11.2020 sind am Flughafen Tegel die Lichter ausgegangen. Ich und viele unserer KollegInnen sind am Samstag und Sonntag nochmal zum Flughafen herausgefahren, um Abschied von Berlins legendären Flughafen zu nehmen. Viele Erinnerungen und Emotionen haben mich dabei begleitet und sind in den Vordergrund meiner Gedanken gerutscht. Tegel war ein Ort, wo viele von uns sich regelmäßig getroffen haben, ein Ort des sozialen Austauschs für das Berliner Taxigewerbe. Hier habe ich auch in den 90er Jahren meine ersten Schritte in die Taxiwelt getan. Der Flughafen war für mich ein zentraler Baustein für mein Taxi-Dasein. Er war auch ein Ort, wo wir demonstriert, protestiert oder unsere Demos gestartet haben. Es war ein zweites zu Hause für viele von uns.
Adieu, TXL! So einen Flughafen wie Berlin-Tegel wird es nie mehr geben.
Leszek Nadolski
Am 31.10.2020, fand eine Protestaktion in Form einer Protestfahrt vom Flughafen Tegel zum neuem Flughafen BER statt. Organisiert wurde die Aktion von der Berliner Facebook Taxigruppe. Dazu zusammengefunden haben sich zunächst zwischen 600-700 Fahrzeuge, unterwegs sind jedoch noch etliche dazu gestoßen, so dass wir mit ca. 1000 Taxi am Flughafen BER angekommen sind. Am Ziel gab es dann noch eine Kundgebung, in der erneut starke Kritik und weitreichende Unzufriedenheit gegen die Vereinbarung der Laderechte am neuen Flughafen ausgesprochen wurde. Wir möchten unseren dank an die Organisatoren und an die Berliner Polizei, die uns über die Autobahn und durch die Straßen Neuköllns begleitet hat, aussprechen. Dieses Mal hat die Polizei ausgezeichnete Arbeit geleistet, aber auch die Kollegen waren während der Protestfahrt sehr diszipliniert. Insgesamt eine sehr friedliche Demonstration. Wir hoffen, dass wir gemeinsam ein Zeichen an die Verantwortlichen senden konnten, dass für die Problematik der Laderechte immer noch Nachbesserungen nötig sind.
Leszek Nadolski
Eigentlich haben wir erwartet, dass wir unsere Mahnwache in einer kleinen Gruppe mit den 30 angemeldeten Personen abhalten. Dass doch mehr Personen gekommen sind, macht dann doch schon Freude und zeigt, dass auch in Corona-Zeiten die Leute sich für eine gute Sache einsetzen. Zusätzlich zu diesem Zeichen, war dann auch die Möglichkeit gegeben sich mit der Politik auszutauschen. Ob diese auf uns hören, muss sich jetzt zeigen, wir warten auf jeden Fall gespannt, wie der Entwurf der Änderung des PBefG aussehen wird.
Wir danken allen, die so kurzfristig gekommen sind und teilgenommen haben.
Der Vorstand
Die Finanzierung des Berlkönig war eigentlich nur bis Ende April gesichert und wurde kürzlich zum zweiten Mal durch seine Schöpfer wiederbelebt.
Wir erinnern uns: Mitte Februar (ja, das ist nur etwas mehr als drei Monate her!) entschied sich der Berliner Senat, der 43-Millionen Subventionsforderung von Berlkönig zur Fortführung der Erprobung seiner vorgeblich neuen Verkehrsart eine Absage zu erteilen.
Dann kam die erste Wiederbelebung mit dem der Fahrdienst für die Beschäftigten des Gesundheitswesens ein kostenloses Sammeltaxidienst bis zum 01. Juni einsetzt.
„BerlKönig exklusiv für die Helden unserer Stadt“
Wir haben uns schon damals gefragt:
Somit erbringt dieser Dienst keinen Verkehr mehr nach dem Erprobungsparagraphen des PbefG, sondern schlicht die Dienstleistung „Taxi“ – diese erfordert aber eine Taxikonzession.
Jetzt kam die zweite Wiederbelebung, denn das Sammeltaxi Berlkönig kann vorerst weiter seine Dienste anbieten. Die Kooperation der BVG mit dem Unternehmen ViaVan wird zunächst bis Ende Juli verlängert.
Wir fragen uns wieder, wie die aktuelle Tätigkeit von Berlkönig in Berlin mit dem Personenbeförderungsgesetz vereinbar ist. Denn die laufende Forschungs- und Entwicklungskooperation von Berlkönig ist bis zum Ende des laufenden Verkehrsvertrags am 31. August 2020 – ausgelegt. Ohne eine anschließende Bestellung und Finanzierung durch das Land Berlin sollte das Experiment unwiderruflich enden. Wie kann es sein, dass dieser Dienst wieder in Betrieb geht? Die Pressemitteilung der BVG ist wieder ein Paradebeispiel für Marketing. Wir sagen wiederholt „Nein!“ zu denen, die die Coronawelle mit einem Prestigeprojekt zu ihrem eigenen Vorteil reiten wollen und fordern vom Berliner Senat die Subventionsforderung wiederholt abzulehnen.
Leszek Nadolski
Nun haben wir schon einige Wochen mit der Corona Krise hinter uns. Das Umsatzvolumen im Taxigeschäft befindet sich immer noch auf sehr miserablen Niveau.
Eine „Katastrophe“ kommt aber selten alleine. So wird von Seiten der Flughafengesellschaft ernsthaft in Erwägung gezogen, den Flughafen Tegel „vorübergehend“ zu schließen. Wir alle ahnen natürlich, dass das Wort „vorübergehend“ nicht im Sinne des Wortes gesehen werden kann. Die Wahrscheinlichkeit, dass unser liebgewonnener TXL jemals wieder öffnet, ist doch sehr, sehr gering.
Wir, der Vorstand der Innung des Berliner Taxigewerbes, haben der zuständigen Senats-Verkehrsverwaltung nochmals sehr deutlich gemacht, dass wir von den zuständigen Stellen eine Lösungsmöglichkeit von die Laderechte für Berliner Taxen am Flughafen Schönefeld und BER erwarten. Dies haben wir aber auch schon in der Vergangenheit immer wieder getan.
Der Vorstand
Nach § 23 Absatz 4 StVO darf ein Kraftfahrzeugführer sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist. Die Vorschrift soll die Erkennbarkeit des Kraftfahrzeugführers während der Verkehrsteilnahme insbesondere bei automatisierten Verkehrskontrollen („Blitzerfoto“) gewährleisten. Sie verbietet daher die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, welche die Feststellbarkeit der Identität gewährleisten. Das korrekte Tragen eines Mund- und Nasenschutzes verdeckt zwar Nasen- und Mundpartie, gleichwohl bleiben wesentliche Identifizierungsmerkmale wie Frisur, Ohren- und Augen sowie die grundlegende Gesichtsform erkennbar. Dies dürfte, ggf. auch in Verbindung mit betrieblichen Dokumentationen, die im Bus- und Taxigewerbe oftmals vorliegen dürften, in der Regel ausreichend sein, um die Identität von entsprechenden Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Eine Prüfung der Einzelfallumstände könnte ausnahmsweise in Betracht kommen, wenn z. B. mit Sonnenbrillen, Schals oder Mützen weitere Gesichtspartien zusätzlich verdeckt werden und/oder sich keine weiteren Mitinsassen im Fahrzeug befinden.
Insoweit wird zumindest in Zeiten einer Pandemie und der daraus resultierenden außerordentlichen Relevanz des Infektionsschutzes das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes durch Bus- und Taxifahrer grundsätzlich nicht vom Verhüllungsverbot des § 23 Abs. 4 StVO erfasst. Gleichwohl bedarf es bei Verkehrskontrollen einer Prüfung des Einzelfalles sowie der Möglichkeit der Anwendung des Opportunitätsprinzips durch die Kontrollbehörden. So kann insbesondere bei Vorlage der o.g. Voraussetzungen (Fahrten ohne Fahrgäste oder einer der bereits erwähnten zusätzlichen Verdeckung weiterer Gesichtspartien) ein Verstoß gegen das in § 23 Absatz 4 StVO normierte Verbot nicht ausgeschlossen werden.
Der Vorstand
Die Infektionsschutzscheiben für das Modell Mercedes W213, W212 sowie Toyota RAV sind jetzt bei uns eingetroffen. Wir sind zufrieden, dass wir mit 41,09 € zzgl. MwSt. einen guten Preis aushandeln konnten. Falls Interesse besteht, dann bitte die Reservierung nur über E-Mail vormerken. Für alle Modelle muss der Einbau selber erfolgen. Wir möchten alle darauf hinweisen, dass wir keine Haftung sowie Garantie übernehmen können. Da dies in eigener Verantwortung geschieht, ist die Scheibe natürlich kein Original der Hersteller. Wir haben zusammen mit dem Hersteller der Infektionsschutzscheiben einen Gutachter beauftragt um ein technisches Gutachten zu erstellen. Das Ergebnis wird in den nächsten Tagen auf der Innungseite publiziert. Aber wir erhoffen uns durch die Schutzmaßnahme so, die Chance einer Infektion stark zu verringern.. Auch das Tragen von Mundschutzmasken und zusätzlichen Hygieneartikeln wie Einmal-Handschuhen, wird von uns empfohlen. Außerdem sollten die Fahrgäste gebeten werden, hinten einzusteigen (Aufkleber bei uns erhältlich). Ein rechtlicher Anspruch darauf besteht leider nicht. Nach der Taxiordnung besteht für den Fahrgast ein Anspruch auf freie Platzwahl.
Der Vorstand
Der Vorstand der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V.
Für diejenigen die noch Ihren Dienst auf der Straße nachgehen, haben wir hier ein kleines Beispiel, wie wir zusätzlich zu den allgemeinen hygienischen Maßnahmen weiter die Ansteckungsgefahr verringern können. Denn auch in dieser Krise hat sich deutlich gezeigt, dass die Taxibrache in so einer herausfordernden Zeit die individuelle Mobilität der Berliner immer noch gewährleisten kann und es deshalb auch in unser Verantwortung liegt, sich und andere vor dem Virus zu schützen.
Mit einer Plexiglasscheibe als Trennwand ist ein direkter Ansteckungskontakt sehr stark eingeschränkt. Es sollte allen bewusst sein, dass wir starke Multiplikatoren sind. Wir tragen dadurch eine enorme Verantwortung und wenn wir jetzt alle entschlossen handeln, können wir die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus verlangsamen und viele Leben retten.
Eine einfache Skizze für den Mercedes W213, um so eine Trennwand selbst zu bauen ist bei uns auf der Facebook-Seite zu sehen.
Die Befestigung erfolgt mit Kabelbindern an den Schienen der Kopfstützen. Deshalb ist die Trennwand kein Festeinbau und, aus unserer Sicht, ist dafür keine Abnahme notwendig.
Seid kreativ und verbessert den einfachen Entwurf, damit wir auch zu der Sicherheit unserer Fahrgäste beitragen können.
Leszek Nadolski