Die Finanzierung des Berlkönig war eigentlich nur bis Ende April gesichert und wurde kürzlich zum zweiten Mal durch seine Schöpfer wiederbelebt.

Wir erinnern uns: Mitte Februar (ja, das ist nur etwas mehr als drei Monate her!) entschied sich der Berliner Senat, der 43-Millionen Subventionsforderung von Berlkönig zur Fortführung der Erprobung seiner vorgeblich neuen Verkehrsart eine Absage zu erteilen.

Dann kam die erste Wiederbelebung mit dem der Fahrdienst für die Beschäftigten des Gesundheitswesens ein kostenloses Sammeltaxidienst bis zum 01. Juni einsetzt.

„BerlKönig exklusiv für die Helden unserer Stadt“

Wir haben uns schon damals gefragt:

• Ist der Berlkönig im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes wirklich eine „Verkehrsart zur Erprobung“? Und zwar zur Erprobung dessen, ob das Zusammenlegen von Fahrten, nicht bekannter Fahrgäste, sich vorteilig auf die Verkehrsentlastung der Stadt auswirken könnte?
• Oder gibt es über diesen Zweck hinaus auch eine Betriebsgenehmigung zur Personenbeförderung als Taxi?

Somit erbringt dieser Dienst keinen Verkehr mehr nach dem Erprobungsparagraphen des PbefG, sondern schlicht die Dienstleistung „Taxi“ – diese erfordert aber eine Taxikonzession.

Jetzt kam die zweite Wiederbelebung, denn das Sammeltaxi Berlkönig kann vorerst weiter seine Dienste anbieten. Die Kooperation der BVG mit dem Unternehmen ViaVan wird zunächst bis Ende Juli verlängert.

Wir fragen uns wieder, wie die aktuelle Tätigkeit von Berlkönig in Berlin mit dem Personenbeförderungsgesetz vereinbar ist. Denn die laufende Forschungs- und Entwicklungskooperation von Berlkönig ist bis zum Ende des laufenden Verkehrsvertrags am 31. August 2020 – ausgelegt. Ohne eine anschließende Bestellung und Finanzierung durch das Land Berlin sollte das Experiment unwiderruflich enden. Wie kann es sein, dass dieser Dienst wieder in Betrieb geht? Die Pressemitteilung der BVG ist wieder ein Paradebeispiel für Marketing. Wir sagen wiederholt „Nein!“ zu denen, die die Coronawelle mit einem Prestigeprojekt zu ihrem eigenen Vorteil reiten wollen und fordern vom Berliner Senat die Subventionsforderung wiederholt abzulehnen.

Leszek Nadolski