Treffen mit Tino Schopf (SPD).

2018-08-29T04:44:54+00:00

Die Problematik des Berliner Taxigewerbes sind dem SPD Politiker sehr bekannt, trotzdem nutzen wir jede Möglichkeit, um uns regelmäßig mit ihm auszutauschen. Auf der Agenda standen unter anderem die Uber Problematik, der neue Tarif, Coupon und Kreditkartengebühren sowie das neuste Sorgenkind des Berliner Taxigewerbes das von der Senatsverwaltung genehmigte Projekt der BVG und Mercedes „Digitaler Rufbus“ auch als BerlKönig bekannt. Hier haben wir sehr kritisch nochmal darauf hingewiesen, dass noch ein zusätzlicher „Ride-Sharer“ ein weiterer Schritt Richtung Verkehrsinfarkt der Stadt Berlin ist. Weiterhin haben wir für das Taxigewerbe klargestellt, dass eine Absenkung der Coupongebühren ohne finanzielle Kompensation in einer neuen Tarifordnung betriebswirtschaftlich nicht darstellbar ist.

Beim Thema Uber haben wir unsere Besorgnis über die weiter stark ansteigenden Zahlen an Mietwagen in Berlin angesprochen. Wir haben unsere Auffassung dargelegt, das Uber ein Geschäftsmodell ist, dass eine vergleichbare Dienstleistung wie Taxen anbietet, ohne dass diese sich an die für den Taxiverkehr geltenden Regeln, wie Fiskaltaxameter, Tarifpflicht etc. halten müssen. Wir haben klar gestellt, dass diese Situation für unser Gewerbe zunehmend eine existentielle Bedrohung darstellt und Herrn Tino Schopf gebeten die Haltung und die geplanten, konkreten Handlungen des Regierenden Senats zu diesem Thema, in einer schriftlichen Anfrage, in Erfahrung zu bringen. Hierzu hat sich Herr Schopf gerne bereit erklärt. Es entstand ein reger Gedankenaustausch und die Hoffnung hier endlich einer alle Seiten zufrieden stellenden Lösung näher zu kommen.

Leszek Nadolski