Antrittsbesuch bei Harald Moritz
Der bisherige verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Herr Stefan Gelbhaar, wurde bei der letzten Bundestagswahl in den Bundestag gewählt. Seine Position im Abgeordnetenhaus übernahm Herr Harald Moritz aus Treptow/Köpenick. Um den „Neuen“ kennenzulernen und um ihm die Probleme des Gewerbes näher zu bringen, bat die „Innung“ um einen Gesprächstermin. Die „Innung“ übernahm die Organisation und lud zu diesem Termin alle im Gewerbe tätigen Verbände ein. Leider gab es nur eine Zusage vom BTV. Aus unserer Sicht war es nicht erkennbar, warum für die Besprechung über Probleme des Taxigewerbes es keine Notwendigkeit für die anderen Verbände gab, welche durch den Parteifreund des Berliner Taxigewerbes zuständigen Staatssekretär, Holger Kirchner, sensibilisiert wurde.
Bei dem Termin, an dem von der „Innung“ – die Kollegen Nadolski und Feja, vom BTV die Vorstände – Kollege Leipold und Kollege Stumpf sowie von der Firma Tesymex als Sachverständiger in Fragen des INSIKA-Verfahrens, Herr Kuhlendahl teilnahmen, informierten die Kollegen Herrn Harald Moritz über das Geschäftsgebaren von Uber.
Auch die Probleme des Gewerbes mit der Mietwagenbranche wurden dem Abgeordneten näher gebracht. Er versprach, einen Antrag zur Abschaffung der Ausnahmegenehmigung für Mietwagen, die in Berlin ohne Wegstreckenzähler und Arbeitszeitaufzeichnung arbeiten dürfen, im Abgeordnetenhaus zu stellen.
Von Seiten Herrn Harald Moritz gab es noch Nachfragen zur Problematik SXF / BER und welche Schlüsse das Gewerbe aus dem Urteil Dieselfahrverbote in der Innenstadt zieht. Nach 1,5 Stunden wurde der Termin beendet, nicht ohne festzulegen, dass innerhalb der nächsten 6 Monate ein weiterer Termin ins Auge gefasst wird.
Rolf Feja