Wahlprüfstein für die FDP

Nach Besuchen der Berliner SPD, CDU und der Linken hat uns zwei Wochen vor den Wahlen auch der Fraktionsvorsitzende der Berliner FDP, Sebastian Czaja, in der Persiusstraße besucht, um sich den Fragen des Berliner Taxigewerbes zu stellen. Unsere Sorgen, Nöte und was uns wohlmöglich alles in der Zukunft erwartet, konnten wir mit Ausdruck vermitteln. Wir haben nochmal deutlich gemacht, dass wir ein wichter Bestandteil des ÖPNV sind und als solcher für die individuelle Mobilität der Berliner sorgen. Daher ist es wichtig, dass die Politik sicherstellt, dass es zu einem fairen Wettbewerb kommt. Besonders auch, damit wir in Zukunft weiter in dieser Form existieren können.

Es gab eine klare Aussage seitens der Verbände, dass die Lösung der Probleme auch in der Effektivität der Kontrollen der Behörden liegt. Ein Hamburger Model in Berlin hätte in kurzer Zeit für Veränderung sorgen können. Es ist doch kein Hexenwerk, mit dem wir Hamburger Effektivität nach Berlin holen können. Gerade als Hauptstadt sind wir doch in der Pflicht die besten Ideen und Umsetzungen der Nation nach Berlin zu holen und wo möglich, dem Rest der Republik als Beispielfall für gute Politik und gute Wirtschaft zu dienen.

Es bleibt abzuwarten, sollte die FDP in Berlin Verantwortung übernehmen, ob die Zusagen seitens der Politik auch umgesetzt werden.

Der Vorstand

2021-09-11T18:09:32+00:00September 11, 2021|

Sonderregelung am BER zur dauerhaften Regelung

Nur mit einer Ladeberechtigung und einem APCOA-Transponder dürfen normalerweise Fahrgäste am Taxihalteplatz am BER befördert werden, es sei denn, die Fahrgäste bestellen ihre Fahrer, oder, so wie es momentan aussieht, die Bahn streikt – der Flughafen-Express FEX und die S-Bahn-Linie 45 fallen aus und andere Züge fahren seltener, der Andrang auf Taxis noch größer sein könnte, wird mit dieser Sonderregelung reagiert: Um den Passagieren trotz Bahnstreik ein adäquates Angebot machen zu können, werden 600 bis 800 zusätzliche Taxis aus Berlin benötigt, die auf der Grundlage der VBB-Entscheidung von der FBB angefordert werden. Diese zusätzlichen Taxis benötigen in einer solchen Situation keine gesonderte Genehmigung aus Berlin oder dem LDS. Sobald der GDL-Streik beendet ist, verliert diese Sonderregelung ihre Gültigkeit.

Ab sofort dürfen bis 07.09.2021, 02:00 Uhr, in Abstimmung mit dem Landratsamt LDS (Fr. Zettwitz) Berliner Taxis auch ohne Ladeberechtigung am BER laden. Dabei werden ladeberechtigte Taxis mit APCOA-Transponder weiterhin über den Taxispeicher zu den Ladezonen Nord und Süd geleitet. Zusätzliche Berliner Taxis ohne APCOA-Transponder nutzen ausschließlich die linke Durchfahrtsspur der Ankunftsebene auf der Vorfahrt E0 (siehe Plan).

 

Quelle: FBB

 

Die Schranken der Durchfahrtsspur werden in diesem Zeitraum für Taxis geöffnet sein, und in der Durchfahrtsspur wird auf der rechten Spur dicht am Bordsteig entlang der gesamten Länge geladen. Außerdem darf zum langsamen Vorbeifahren die linke Spur genutzt werden.

Das Berliner Taxigewerbe hilft gerne am BER aus, aber damit ist das Problem immer noch nicht aus der Welt: Je höher die Anzahl der Flugpassagiere wird, desto öfter und länger werden Fahrgäste auf Taxis warten müssen. Die Fashion Week 2021 fängt am Montag, dem 6. September 2021, an und die Teilnehmer*innen und Besucher*innen sollten nicht dadurch einen schlechten Eindruck von unserer Stadt bekommen, dass sie keine Taxis am BER vorfinden.
Tausende Leerkilometer werden weiterhin anfallen, wenn Taxis ohne Ladeberechtigung das Flughafengelände verlassen müssen. Einen Klimaschutz-Preis wird die Verkehrssenatorin dafür nicht bekommen.

Die Taxi-Situation am Flughafen sorgt seit Längerem für Diskussionen. Warum also sollte diese Sonderregelung nicht zur dauerhaften Regelung werden?

Wir wünschen es uns nicht für uns alleine, sondern für alle Menschen, die problemlos ihrer Mobilität nachgehen wollen – und dem nachhaltigen Klimaschutz.

Der Vorstand

2021-09-03T20:53:17+00:00September 3, 2021|

Prüfung des Antrags auf November- Dezemberhilfen!

Mit Bedauern und Verwunderung mussten wir feststellen, dass nach den Erkenntnissen der Mitarbeiter von Investitionsbank Berlin die wirtschaftliche Tätigkeit der Taxibranche im zweiten Lockdown weder direkt noch indirekt über Dritte anerkannt werden.

Ein Berliner Taxiunternehmen erzielt seine Umsätze überwiegend damit, Kunden von Hotels, Restaurants, Clubs und Kultureinrichtungen zu fahren. Aufgrund der Schließungen, ist daher der Umsatz der Taxibetriebe im November und Dezember 2020 massiv eingebrochen.

In der Regel wird ein Berliner Taxiunternehmen von seinen Fahrgästen beauftragt und bezahlt. Da diese aber durch den Lockdown wenig bis kaum ein Taxi beanspruchen mussten, um zum Bahnhof, Flughafen, Hotel oder weitere Orte zu erreichen, stand das Taxigewerbe mit weiterlaufenden Kosten geduldig und still auf den nächsten Auftrag. Trotzdem werden die Taxiunternehmen weder direkt noch indirekt als Betroffene anerkannt?

Wie oben jedoch ausgeführt, wurden durch den Lockdown der Handel und die Dienstleistungsbranche   eingeschränkt, ein Taxi Service in Anspruch zu nehmen. Es bedarf deshalb unserer Meinung nach keine mentalen Gymnastikübungen, Mühe und Anstrengungen, diesen Zusammenhang zu erkennen.

Daher bitten wir die Verantwortlichen bei der Prüfung der Anträge für November- Dezemberhilfen dies mit zu bedenken und keine Zweiklassengesellschaft zu schüren.

Der Vorstand

2021-08-29T18:29:24+00:00August 29, 2021|

Behörde diktiert die Ladeberechtigung für Berliner Taxen am Flughafen BER!

Wegen der geringen Anzahl an laderechtigten Taxen müssen Fahrgäste am Flughafen BER weiterhin lange auf Taxen warten. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) hatte vor fast einem Jahr ihr Auslosverfahren für die Ladeberechtigung, ohne vorher die Gewerbevertreter einzubeziehen, durchgeführt. Sogar das Verwaltungsgericht hatte das Vorgehen als „grob rechtswidrig” eingestuft.

Vorab erstmal die gute Nachricht: Die Pflicht zum Erwerb bzw. Besitz einer erweiterten Ortskundeprüfung für den Landkreis LDS bzw. die als Pflichtfahrbereich definierten Kreise und Gemeinden entfällt aufgrund der am 02.08.2021 in Kraft getretenen Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV).

Nun zum Thema, das uns alle hart betrifft:

Die vor fast einem Jahr „grob rechtswidrig” ausgelosten Taxen verlieren am 31.Oktober 2021 ihre einjährige Ladeberechtigung am Flughafen BER. Interessenten sollen sich bis zum 15. September 2021 per Mail bewerben, um ins Lostopf zu kommen. Alles schön und gut, aber einige Rahmenbedingungen sind „völlig praxisfern” und als Gewerbevertretung wurde uns auch diesmal keine Gelegenheit gegeben, Einfluss darauf zu nehmen.

Nämlich:

„Zur Zulassung für den Zeitraum vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2022 führt das LABO ein gesondertes Interessenbekundungsverfahren gemäß den nachfolgenden Bestimmungen durch. Es können zunächst 300 Berliner Taxen eine ab dem 01.11.2021 gültige Ladeberechtigung am BER erhalten. Diese Zahl kann entsprechend der Entwicklung der Fluggastzahlen bis auf maximal 550 Berliner Taxen erhöht werden.”

Es ist davon auszugehen, dass die täglich wachsende Nachfrage mit dieser geringen Anzahl nicht ausreichend gedeckt sein wird. Unser Vorschlag: Alle Berliner Taxen sollten eine Ladeberechtigung erhalten und dafür alle LDS-Taxis überall in Berlin Fahrgäste aufnehmen können. Außerdem wäre ein gemeinsamer Taxitarif nötig, um mehr Transparenz zu erhalten.

4. „Die ausgewählten Taxen haben sich in mindestens 80 % der ab dem 01.11.2021 bis zu einem individuellen, durch das LABO festgelegten Kontrollzeitpunkt gefahrenen Schichten mindestens einmal pro Schicht am Bereitstellungsplatz am BER bereitzuhalten. Zum Zwecke der Kontrolle dieser Verpflichtung wird der Betreiber des Bereitstellungsplatzes bzw. der Taxen-Vorfahrt am BER die von ihm erfassten Ein- und Ausfahrtdaten dem LABO übermitteln. Mit Einreichen einer Bewerbung erklärt sich der Bewerber konkludent zur Übermittlung der von ihm erfassten Aus- und Einfahrdaten einverstanden; eine darüber hinausgehende förmliche Einverständniserklärung ist nicht notwendig“.

„Bei Nichtbeachtung der Verpflichtung nach Satz 1 kann das LABO eine bereits erteilte Ladeberechtigung widerrufen“.

Ist dieser 4. Punkt mit den Grundsätzen der unternehmerischen Freiheit vereinbar? Taxibetriebe haben zwar eine Betriebspflicht, aber keine Behörde kann einem Betrieb im Pflichtfahrgebiet vorschreiben, dass ein bestimmter Halteplatz angefahren werden muss. Wie sollen die Unternehmer bei einer Betriebsprüfung ihre ungewöhnlichen Leerkilometer begründen, oder zahlt das LABO diese Differenz gegenüber das Finanzamt?

„Hinweis:

Bitte beachten Sie, dass eine persönliche Vorsprache beim LABO aufgrund der geltenden Regeln zur Eindämmung der Covid19-Pandemie derzeit leider nicht möglich ist. Fragen zum Verfahren können daher nur per Email oder schriftlich erfolgen.”

post.fahrerlaubnis(at)labo.berlin.de

Wir sind gegen diese Rahmenbedingungen und fordern daher die zuständige Behörde auf unverzüglich eine Korrektur vorzunehmen.

So lassen wir uns nicht diktieren!

Der Vorstand
2021-09-03T20:02:28+00:00August 4, 2021|

Die Linke bei der „Innung“

Auf Einladung der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V. stellte sich am 30.07.2021 Bürgermeisterkandidat und Kultursenator Klaus Lederer und der verkehrspolitische Sprecher Kristian Ronneburg von der Partei „die Linke“ unseren Fragen und Anmerkungen zum Berliner Taxigewerbe vor dem Hintergrund diverser Neuerungen, Veränderungen und den anstehenden Wahlen.

Zunächst demonstrierte Innungsvorstand. D. Baltrusch ein rollstuhltaugliches Großraumfahrzeug mit Elektroantrieb als mögliches Inklusionstaxi. Anschließend führte Vorstandsmitglied C. Reichert, der das gesamte Treffen moderierte, den Gast durch das Taximuseum. In der anschließenden Gesprächsrunde, an der auch I. Jaxtheimer, A. Vahdati, B. Töpfer et. al. als Vorstände anderer Verbände teilnahmen, werden einzelne Arbeitsfelder des Taxigewerbes in Form einer Präsentation vorgestellt.

Selbstverständlich kamen hier auch die bekannten Problemfelder wie der Flugplatz BER, „alternative“ Anbieter oder die Halteplatzsituation zur Sprache. Im Ergebnis ist der Senator nicht nur offen für die Übernahme des Hamburger Modelles, um den Wildwuchs alternativer Personenbeförderungsanbieter mit Ihren geduldeten oder gar geförderten Verstößen gegen Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht oder Sozialrecht einzudämmen.

Er stimmt mit uns überein, dass wir angesichts des neuen PBefG mutige Politiker brauchen, die dieses als Chance begreifen und schließlich auch konsequent durchsetzen.

Lobend hob er hervor, wie wir als Gewerbe die Impffahrten organisiert haben. Es wäre mit dem vermutlich zweistelligen Millionenbetrag hierfür zwar eine Menge Geld ausgegeben worden, das hier aber „mal richtig gut angelegt“ worden sei.

Während des Smalltalks am Rande stellte sich heraus, dass Lederer gerne Taxi fährt, was er mit einer vorhandenen Bestell-App unterstrich, die ihm aber ständig mit Angeboten für alternative Beförderungsmöglichkeiten auf die Nerven gehe. „Wenn ich Taxe fahren will, dann will ich eine Taxe haben und nicht zig andere Angebote!“ Sprach’s und erhielt postwendend Hilfe beim Löschen der App und der Installation von „taxi.eu“. Insofern war das Treffen mit Klaus Lederer durchaus App-wechlungsreich.

Der Vorstand

2021-08-01T14:16:03+00:00August 1, 2021|

Laden am BER – auch ohne LDS-Ortskunde

Der Landkreis LDS hat mitgeteilt, dass er im Vorgriff auf die gesetzlichen Änderungen, die am 01.08.2021 in Kraft treten, bereits ab sofort auf die erweiterte Ortskunde für Berliner Taxifahrer verzichtet wird. Diese Prüfung wird durch einen Fachkundenachweis ersetzt, wobei die Einzelheiten hierfür noch nicht festgelegt sind.

Das bedeutet, dass ab sofort am Flughafen BER auch Fahrer eingesetzt werden können, die zwar eine gültige FzF für den Pflichtfahrbereich Berlin besitzen, aber noch nicht die bisher erforderliche erweiterte Ortskundeprüfung für den Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) abgelegt haben.

Um allen potenziellen Fahrgästen am Flughafen BER die Möglichkeit zu geben, ohne längere Wartezeit eine Taxe zu bekommen, sind wir von der zuständigen Behörde gebeten worden an die Taxiunternehmer zu appellieren die eine bestehende Ladeberichtigung für BER besitzen sich dort regelmäßig bereitzuhalten.

Der Vorstand

2021-07-21T19:15:25+00:00Juli 21, 2021|

Berlin elektrisiert!

Ab dem 01.07.2021 wird das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität WELMO“ der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe um ein weiteres Modul ergänzt. Zukünftig können sich Taxibetriebe die Anschaffung von rein batterieelektrisch betriebenen oder Brennstoffzellen-Fahrzeugen, die als Taxis zum Einsatz kommen, mit bis zu 15.000 Euro je Fahrzeug fördern lassen. Zusätzlich fördert das Land Berlin Beratung und Ladeinfrastruktur.
Der Umstieg auf Elektromobilität leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Klima- und Gesundheitsschutz im Verkehr, davon ist auch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop überzeugt:
„Mit dem neuen WELMO-Fördermodul wird der Berliner Taxibranche einen attraktiven Anreiz zur Elektrifizierung ihrer Flotten geboten. Mit der Förderung können sowohl gesundheitsschädliche Stickoxide, wie auch der CO2-Ausstoß wirksam reduziert werden. Vom grünen Strom in der Batterie profitieren Umwelt und Klima.“
Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und der IBB Business Team GmbH stellt die Berliner Agentur für Elektromobilität eMO bei Berlin Partner interessierten Taxi-Unternehmen das neue WELMO-Modul in einer Online-Veranstaltung vor:
Mittwoch, 7. Juli 2021 von 13:30 – 14:30 Uhr
Agenda:
Vorstellung WELMO-Taxi-Programm
Antragsprozess
Kurzer Erfahrungsbericht aus der e-Taxi Praxis
Wie sehen die Kosten eines eFahrzeuges im Lebenszyklus aus?
Fragen & Antworten
Der Vorstand
2021-06-30T04:09:12+00:00Juni 30, 2021|

Taxigewerbe zum Anfassen

Am Freitag, den 04.06.2021, haben wir die Chance ergriffen und Frau Franziska Giffey (SPD) sowie Read Saleh (SPD) die Vielfältigkeit und die Kompetenz unseres Gewerbes in der Persiusstraße vorgeführt. Teil der Präsentation war nicht nur unser Einsatz für die Impffahrten, in welchen wir unsere Zuverlässigkeit und Ausdauer über mehrere Wochen bewiesen haben, sondern auch wie der tägliche Alltag von uns aussieht. Die geübte Routine auf welche sich tausende Menschen in Berlin jeden Tag verlassen und welche die individuelle Mobilität der Mitbürger sichert, beeindruckte unsere Gäste. Weitere Teile der Vorführung waren unsere Projekte Elektrotaxi, London-Taxi und die CKB Buslinien im dünnbesiedelten Raum, welche die Politiker nicht nur mit ihrer Vielfalt beeindruckt haben, sondern auch mit ihrer Reichweite. Anschließend kam es noch zu einem intensivem Austausch, in welchem wir nicht nur Fragen beantwortet haben, sondern auch unsere Sorgen und Nöte vermitteln konnten. Alles in allem war es ein gelungener Austausch, in welchem viel Hoffnung für die Zukunft geschaffen wurden. Über zukünftige Treffen werden wir euch berichten.
Der Vorstand
2021-06-05T11:15:25+00:00Juni 5, 2021|

„ich bin geimpft“

„ich bin geimpft“, mit diesem Slogan wirbt Berlins Taxi-Gewerbe mit Impfaufklebern für noch mehr Sicherheit.

Nach Mundschutz und Trennschutz starten wir damit jetzt die dritte Stufe zur Sicherstellung der Gesundheit unserer Fahrgäste. Wir führen die „ich bin geimpft“ Kampagne durch, um unsere Fahrgäste darauf hinweisen, dass die Fahrer entweder bereits beide Impfungen erhalten haben oder eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben.  Wir wollen damit auch ein Zeichen setzen, dass wir langsam zur Normalität zurückkehren.

Die Aufkleber sind kostenlos bei uns in der Geschäftsstelle abzuholen, aber nicht vergessen:

Geimpfte müssen ihren Impfausweis oder ein ähnliches Dokument vorweisen, aus dem hervorgeht, dass die vollständige Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt. Komplizierter ist der Nachweis für Genesene. Es gibt keinen speziellen „Genesenen-Ausweis“. Als genesen gilt, bei wem die Infektion mindestens 28 Tage bis maximal 6 Monate zurückliegt. (ein positives PCR-Testergebnis). Wir berufen uns dabei auf den Stand der Wissenschaft und Einschätzungen des Robert Koch-Instituts, das bei genesenen Personen von einer Immunität gegen das SARS-CoV-2-Virus von maximal sechs Monaten ausgeht.


Also Aufkleber abholen und sichtbar auf der Trennschutzscheibe platzieren.

Der Vorstand

2021-05-30T07:03:34+00:00Mai 30, 2021|

Mit dem Taxi zum Corona-Impfzentrum

Ab sofort können Berlinerinnen und Berliner, die über 70 Jahre sind und einen Impftermin haben, direkt online unter https://www.taxi-berlin.de ein Taxi für die Impffahrt bestellen. Sie werden dann kostenlos zum jeweiligen Impfzentrum und wieder nach Hause gefahren. Die Kosten der Taxifahrt werden hierfür von der Senatsverwaltung übernommen. Außerdem wurde wegen verstärkter Nachfrage, vor allem von Senioren, nach solchen Fahrten in die Berliner Impfzentren von Taxi Berlin zusätzliche Telefonnummern für solche Bestellungen freigeschaltet. Neben der bisherigen Nummer 030/202020 ist die Taxi-Zentrale nun auch über 030/230023, 030/261026 und 030/443322 zu erreichen. Aufgrund der aktuell hohen Nachfrage wird aber empfohlen, das Taxi direkt online zu buchen. https://www.taxi-berlin.de

Der Vorstand

2021-04-06T17:10:49+00:00April 6, 2021|
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